Schnellsuche:

Ergebnisse für Ihre Suche

Ihre Suche nach Einen Antrag stellen hat nach 1 Millisekunden 513 Ergebnisse geliefert (maximal 100 werden angezeigt). Die Ergebnisse werden nach ihrer Relevanz sortiert angezeigt.
Oder meinten Sie 'Centralstellen'?

Rang Fundstelle
2% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0058, Arbeiterschutzkonferenz (Berlin 1890: Ausführung der Bestimmungen) Öffnen
der Abstimmung. Die Dauer der Ruhepausen hatte Deutschland in seinem Antrag auf 1½ Stunden ermäßigt. Der Beschluß der Kommission zu 2 lautete: daß die effektive Arbeitszeit der weiblichen Arbeiter 11 Stunden täglich nicht überschreite
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0582, Bayern (neuere Geschichte 1871-86) Öffnen
Reichstagswahlen vom 10. Jan. 1877 errangen die Klerikalen 31, die Liberalen 17 Sitze. Vom 2. bis 14. Juli fand eine Sitzung des Landtags statt, der dann am 28. Sept. wieder eröffnet wurde. Der liberale Antrag auf Aufhebung der außerdeutschen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0658, von Antoniuskreuz bis Antragsverbrechen Öffnen
Meers" statt Neptun. Antrag, im Rechtsleben und im öffentlichen Leben überhaupt die an eine Behörde oder sonstige öffentliche Stelle gerichtete formelle Aufforderung, nach bestimmter Richtung hin eine speziell bezeichnete Thätigkeit eintreten zu
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0635, Bundesrat (Geschäftsordnung) Öffnen
erfolgen, sobald sie von einem Drittel der Stimmen verlangt wird (Reichsverfassung, Art. 14). Geschäftsordnung des Bundesrats. An die Stelle der frühern Geschäftsordnung vom 27. Febr. 1871 ist eine revidierte Geschäftsordnung vom 26. April 1880 getreten
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0450, von Privatlager bis Privatnotenbanken Öffnen
der Staatsanwaltschaft obliegt. Wird der Angeklagte demnächst außer Verfolgung gesetzt oder freigesprochen oder wird das Ver- fahren eingestellt, so treffen die Kosten den Antrag- steller ebenso, als wenn er als Privatkläger auf- getreten wäre. Auch
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0141, Bayern Öffnen
Staatssteuern her. Ein Antrag der Socialdcmo- traten auf Abänderung des Wahlgesetzes, worin na- mentlich auf Neueinteilung der Wahlkreise (1 Ab- geordneter auf 35000 E.), Feststellung derWahl-und Wählbarkeitsberechtigung, Verlegung der Wahl
1% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0803, von Klage, die bis Klaj Öffnen
803 Klage, die - Klaj. Im Strafprozeß ist die K. die förmliche Anklage, welche die Eröffnung einer gerichtlichen Untersuchung wegen einer strafbaren Handlung bedingt. Sie wird entweder durch den Antrag auf gerichtliche Voruntersuchung
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0638, von Beleihen bis Belemniten Öffnen
Charakter des Delikts auch dadurch Rechnung getragen, daß die Verfolgung nur auf Antrag eintritt, welch letzterer bis zur Verkündung eines auf Strafe lautenden Urteils zurückgenommen werden kann (§ 194). Bei Beleidigungen, welche gegen Ehefrauen
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0456, von Amelkorn bis Amentaceen Öffnen
. Amende (franz., spr. amängd), Geldbuße. Amendement (franz., spr. amangd'mang. Abänderungs-, Verbesserungsantrag, Verbesserungsvorschlag), ein Antrag, welcher in einer Versammlung, namentlich im Schoß einer parlamentarischen Körperschaft, zum
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0199, von Staatsärar bis Staatsarzneikunde Öffnen
eine Mitwirkung der Staatsanwaltschaft im öffentlichen Interesse nur in Ehesachen und im Entmündigungsverfahren, wenn es sich darum handelt, eine Person unter Zustandsvormundschaft zu stellen. Das deutsche Gerichtsverfassungsgesetz aber erklärt
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0120, Frankreich (Geschichte 1879-87) Öffnen
darüber auszubrechen drohte, so setzte die Kommission an Stelle des Floquetschen Antrags den Antrag Favre, der nur verlangte, daß die Ausweisung der als staatsgefährlich angesehenen Prätendenten dem freien Ermessen der Regierung anheimgestellt werden
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0998, von Wedell-Malchow bis Weigert Öffnen
, welche hiernach auch den protestantischen Theologen bezüglich der allgemeinen Wehrpflicht zugedacht war, eine Beeinträchtigung ihrer Standesehre erblickte. So kam es, daß im Reichstag an Stelle des Antrags v. Huene ein Antrag des konservativen
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0513, von Identitätsphilosophie bis Idiorrhythmisch Öffnen
511 Identitätsphilosophie - Idiorrhythmisch antrag Ampach und Genossen verlangte, daß für jedes Quantum ausgeführten Getreides ein Importschein, eine Art Acquit-à-caution (s. d.) gegeben werde, welcher die zollfreie Einfuhr einer gleichen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0568, von Krankenkassen bis Krebs Öffnen
. Solche Personen mit höherm Einkommen sind in Zukunft auf die freien Hilfskassen angewiesen. Auf ihren Antrag sind von der Versicherungspflicht zu befreien Personen, welche infolge von Verletzungen, Gebrechen, chronischen Krankheiten oder Alter nur
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0624, Meteorologenkongreß (München 1891) Öffnen
in gleichzeitiger Verbindung mit Ortszeit oder von Zonenzeit stellen werde, mußte die Konferenz erklären, daß die Einführung der Weltzeit nur in wenigen Fällen für die Meteorologie Wert habe, während die Zonenzeit vom meteorologischen Standpunkt
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0420, von Vorverfahren bis Vos Öffnen
aufzunehmen und zu denselben einen Gerichtsschreiber (beeideten Protokollführer) zuzuziehen. Die Staatsanwaltschaft kann, ohne das Verfahren aufzuhalten, jederzeit Einsicht von den Akten nehmen und ihr geeignet scheinende Anträge stellen. Nach Schluß
1% Brockhaus → 6. Band: Elektrodynamik - Forum → Hauptstück: Seite 0328, Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften Öffnen
dieser an seiner Stelle Genosse wird, oder, sofern derselbe schon Genosse ist, wenn dessen Guthaben zusammen mit dem Guthaben des ausscheidenden Genossen den Geschäftsanteil nicht übersteigt. Wird die Genossenschaft in solchem Falle binnen sechs
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0340, Frankreich (Geschichte 1887) Öffnen
für französische Wilddiebe, wie sie zahlreich in deutschen Wäldern ihr Wesen trieben, gehalten werden konnte. Dem Antrag Colfavrus, der den Sturz Freycinets verursacht hatte, suchte Goblet zu entsprechen, indem er zahlreiche Unterpräfekturen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0584, Bayern (neuere Geschichte seit 1886) Öffnen
vorzulegen. Am 23. und 24. Sept. wurde der Katholikentag von etwa 5000 Personen gehalten unter Vorsitz des Fürsten Karl zu Löwenstein. Anfang Okt. 1889 trat der Landtag wieder zusammen. Das Centrum brachte seine kirchenpolit. Anträge ein: Placet
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0784, von Seeamsel bis Seebach Öffnen
Vorsitzenden zu stellen, den Ver- handlungen des S. beizuwohnen, Einsicht von den Akten zu nehmen und für den Fall, daß der Vor- sitzende die Einleitung einer Untersuchung verwei- gert, Anträge auf Anordnung einer Untersuchung bei dem
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0560, von Amtsanmaßung bis Amtsbezirk Öffnen
ihres Berufen begriffen sind, oder in Beziehung auf ihren Beruf. - Ältere Strafgesetzbücher, so das Preußische und das noch geltende Österreichische (§§. 312, 313) stellen die A. als Verletzung der Amtsehre unter die Vergeben wider die öffentliche Ordnung
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0634, von Antichthon bis Antietam Öffnen
, daß sie zollfrei sein sollte, sobald der Preis diesen Satz überschritten hatte. Im J. 1828 trat an Stelle dieses Systems eine bewegliche Zollskala, deren Sätze bei steigenden Preisen sich erniedrigten und umgekehrt. Im Oktober 1831 zu Manchester
1% Meyers → 13. Band: Phlegon - Rubinstein → Hauptstück: Seite 0380, von Preußischblau bis Preußisch-deutscher Krieg Öffnen
. Deutschland, S. 898). Der Notenwechsel beider Mächte über die Verhältnisse der Herzogtümer wurde immer gereizter, die preußenfeindlichen Anträge der Mittelstaaten beim Bund immer entschiedener, und 16. März 1866 gab Österreich in einer Note an
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0618, von Nösselt bis Nowack Öffnen
Sverdrup im Amt, obwohl seine Partei die kleinste war. Bei dieser Gestaltung der Parteiverhältnisse konnte von. mer erfolgreichen parlamentarischen Thätigkeit nicht oie Nede sein. Der Antrag der Konservativen, die Tagegelder der Abgeordneten herabzusetzen
1% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0884, Staatsschuldbuch (in Italien, Österreich, in den Vereinigten Staaten etc., Deutschland) Öffnen
Todesfall, Schenkungen und sonstigen wohlthätigen Rechtsgeschäften ist an Stelle der 8tockdrok6i' ein eignes Bureau, das Rs Zistrs (Mck, in Anspruch zu nehmen. In Italien besteht eine ähnliche Einrichtung wie in Frankreich. Eingetragene
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0274, Baden (Baden-Baden) Öffnen
, dagegen ein Antrag der Centrumspartei, der die Zulassung der religiösen Orden zu erleichtern bezweckte, 28. Mai mit 31 gegen 28 Stimmen abgelehnt. Im März 1893 traten Ministerpräsident Turban und Finanzminister Ellstätter zurück und an Stelle des
1% Brockhaus → 3. Band: Bill - Catulus → Hauptstück: Seite 0228, Böhmen (Geschichte) Öffnen
Deutschen kämpften vergeblich gegen die immer weiter schreitende Slawisierung des Landes an. Ihre Anträge auf Aufhebung der Sprachenverordnungen und auf Durchführung einer administrativen Trennung des Landes nach Sprachengebieten wurden konsequent
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0664, von Gegenfuge bis Gegenreformation Öffnen
, Konterorder, bedeutet im Handel den Widerruf eines Antrags oder einer Annahmeerklärung. Das Allgemeine Deutfche Handelsgesetzbuch bestimmt hierüber im Art. 320: Geht der Widerruf eines Antrags dem andern Teile früher als der Antrag oder zu gleicher
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0740, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte) Öffnen
die ausschließliche Geltung der deutschen Staatssprache zu retten. Aber ein dahin gehender Antrag, den der Abgeordnete E. von Plener im böhm. Landtage stellte, wurde 18. Jan. 1886 abgelehnt, und als Plener ihn 22. Dez. wiederholte, nicht einmal
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0127, Frankreich (Geschichte 1887-94) Öffnen
die Radikalen nieder. Vollends als dieselben im Dez. 1891 die Kündigung des Konkordates forderten, welchen Antrag die Regierung für unnütz und schädlich zugleich erklärte. So war das Kabinett neuerdings befestigt. Aber dennoch waren seine Tage gezählt
1% Brockhaus → 8. Band: Gilde - Held → Hauptstück: Seite 0457, Großbritannien und Irland (Geschichte 1892 bis zur Gegenwart) Öffnen
das 9. Febr. eröffnete Parlament. An Stelle des 6. Okt. 1891 verstorbenen ersten Lords des Schatzes, Smith, war zum Führer der Regierungspartei im Unterhaus der Neffe Salisburys, Balfour, und an Stelle des im Dezember nach dem Tode seines Vaters
1% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0065, von Absterben bis Abstimmung Öffnen
und zur Parteiintrige gemißbraucht werden. Nach der Geschäftsordnung des deutschen Reichstags sind die Fragen, die zur A. kommen, so zu stellen, daß sie einfach durch "Ja" oder "Nein" beantwortet
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0689, von Bussen bis Bussole Öffnen
Verletzten erkannt wird. Eine solche B. wird nur auf besondern Antrag des Verletzten zuerkannt. Dieser Antrag ist in Privatklagesachen mit der Privatklage zu verbinden und in denjenigen Fällen, in welchen die Staatsanwaltschaft mit der öffentlichen Klage
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 1022, von Zwischenstreit bis Zwölf Tafeln Öffnen
Zwischenakten. Schon 1630 war sie in Paris an die Stelle der Z. getreten; Davenant führte sie etwas später auf der englischen Bühne ein. 1767 machte in Paris Beaumarchais in seiner »Eugénie« den letzten Versuch, das Zwischenspiel wieder einzuführen
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0016, von Abänderungsvorschlag bis Abano Öffnen
Kunstausdruck der parlamentarischen Sprache für solche Änderungen, die zu den einzelnen Teilen eines Gesetzentwurfs, einer Adresse, eines Antrags vorgeschlagen werden, sei es, daß man nur eine bessere Fassung des Gesetzentwurfs
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0122, Frankreich (Geschichte 1879-87) Öffnen
erkaufen mußte. Dies zeigte sich gleich im Jan. 1886, als Rochefort den Antrag auf eine allgemeine Amnestie an Stelle der beschränkten, wie sie Grévy erlassen hatte, stellte und die Kammer 21. Jan. die Dringlichkeit mit 3 Stimmen Mehrheit votierte. Da
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0125, Frankreich (Geschichte 1887-94) Öffnen
Boden zu gewinnen. Einer seiner Anhänger, Laguerre, brachte denn auch das von Carnot 11. Dez. berufene, gemäßigt republikanische Ministerium Tirard bald zu Fall, indem er 30. März 1888 den Antrag auf Revision der Verfassung stellte, dessen
1% Meyers → 15. Band: Sodbrennen - Uralit → Hauptstück: Seite 0573, von Telegraphenanstalten bis Telegraphenschulen Öffnen
, vereinbarte man das in Deutschland von Stephan ins Leben gerufene Worttarifsystem, und auf dem sechsten Kongreß, Berlin 1885, wurde von Stephan der Antrag auf Schaffung eines Einheitstarifs, wenigstens für den europäischen Verkehr, eingebracht. Dieser
1% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0294, Aktie und Aktiengesellschaft Öffnen
, als die Verteilung des Vermögens nicht vollzogen ist. Zu dem Antrage auf Konkurseröffnung ist außer den Konkursgläubigern (s. d.) jedes Mitglied des Vorstandes und jeder Liquidator berechtigt. Wenn dieser Antrag von allen Mitgliedern des
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0819, von Einstehen bis Einstweilige Verfügung Öffnen
der – von einem Rechtsanwalt zu unterzeichnende – Antrag auf gerichtliche Entscheidung zu, für welchen in der Regel das Oberlandesgericht zuständig ist. Ist Voruntersuchung geführt worden, so hat das Gericht, falls es nicht das Hauptverfahren
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0699, von Irreparabel bis Irritabilität Öffnen
(Gemeingefährlichkeit, Befürchtung des Selbstmords, zu erstrebende Heilung, Fürsorge für arme Geisteskranke). 2) Ob und unter welchen Voraussetzungen von Amts wegen oder auf Antrag welcher Personen (Ehegatten, Eltern und weitere Ascendenten, selbständige
1% Brockhaus → 17. Band: Supplement → Hauptstück: Seite 0067, Arbeiterfrage (Arbeitsnachweis. Arbeiterversicherung) Öffnen
durch eine zweckmäßigere Regelung des Arbeitsnachweises begegnen zu können. Die bisherige ungeregelte Arbeitsvermittelung, das persönliche Umschauen, das Inserieren, die privaten Stellenvermittler, die Wohlthätigkeitsanstalten stellen sich als ungenügend heraus
1% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0788, von Cantus bis Cape Breton Island Öffnen
. -ühl), s. Kanüle. Canulejus, Gajus, röm. Volkstribun, stellte 445 v. Chr. den Antrag, daß Ehen zwischen Patriziern und Plebejern gestattet sein sollten, und zugleich wurde von neun Tribunen der andre Antrag gestellt, daß es dem Volk freistehen
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0444, Schiedsrichter Öffnen
Streit zu Grunde liegende Sachverhältnis zu ermitteln; sie können auch Zeugen und Sachverständige, welche sich freiwillig vor ihnen stellen, unvereidigt vernehmen; zudem ist auch das zuständige Gericht verpflichtet, eine von den Schiedsrichtern
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0009, Urheberrecht (Strafen der Verletzung) Öffnen
, nur daß an die Stelle der mechanischen Vervielfältigung die öffentliche Aufführung tritt, d. h. eine solche Aufführung, zu welcher nicht bloß bestimmten Personen, sondern jedem ohne Unterschied oder einer unbestimmten Personenzahl der Zutritt
1% Meyers → 16. Band: Uralsk - Zz → Hauptstück: Seite 0590, von Widerdruck bis Widerstand Öffnen
daher der eine Teil Antrag auf Strafverfolgung gestellt, so muß der andre Teil bei Verlust seines Rechts den Antrag auf Strafverfolgung auch seinerseits spätestens vor Schluß der Verhandlung in erster Instanz stellen. Er ist dazu aber auch noch
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0339, Frankreich (Geschichte seit 1880) Öffnen
, welche 3 Mill. ausmachten, zu streichen, also diese althergebrachte und für die französische Verwaltung äußerst wichtige Veamtenkategorie einfach abzuschaffen. Der Minister des Innern, Sarrien, bekämpfte den Antrag, versprach aber für die nächste Zeit
1% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0403, Großbritannien (Geschichte 1887) Öffnen
der Diskussion bisher nur auf die Anregung des Sprechers des Hauses verfügt werden, dem damit eine schwere und gehässige Verantwortlichkeit aufgebürdet war, so gab der neue Vorschlag jedem Mitglied des Hauses das Recht, den Schluß zu beantragen: der Antrag
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0111, von Baumgartner bis Bayern Öffnen
und namentlich in der von Kögel, Frommel und Baur herausgegebenen »Neuen Christoterpe« (z. B. im Jahrg. 1890 mit »Die Wiedertäufer in Münster«) auf. Bayern, Geschichte. Von den drei Anträgen, welche das bayrische Abgeordnetenhaus im November 1889
1% Meyers → 18. Band: Jahres-Supplement 1890[...] → Hauptstück: Seite 0866, Schweiz (Eisenbahnwesen, neue Bundesgesetze) Öffnen
der Verfassung von 1874. Nachdem dieselbe 1879, 1885 und 1887 schon drei Partialrevisionen erfahren, beschloß die Bundesversammlung auf Antrag des Bundesrats im Juni 1890 eine vierte, welche dem Bunde das Recht einräumt, die staatliche Kranken
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0192, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1815-66) Öffnen
Reichsministerium ausschied, Heinrich von Gagern an Schmerlings Stelle trat. Das Programm, welches Gagern (18. Dez.) der Nationalversammlung vorlegte, ging von dem Gedanken aus, daß Österreich in den zu gründenden Bundesstaat nicht eintreten könne; dagegen sei
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0204, Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1866-71) Öffnen
202 Deutschland und Deutsches Reich (Geschichte 1866-71) weisen wollte; Preußen aber hielt den Augenblick zur Lösung der deutschen Frage jetzt gekommen. Freilich fand zunächst sein Antrag auf Berufung eines deutschen Parlaments (9. April) bei
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0218, Deutschland und Deutsches Reich (Litteratur zur deutschen Geschichte) Öffnen
der Abstimmung bei den Reichstagswahlen besser zu sichern bezweckte, angenommen. Auch der seit Jahren vorliegende Antrag auf Aufhebung des Jesuitengesetzes, dessen Zeit das Centrum nun endlich gekommen glaubte, gelangte, nachdem er schon 1. Dez. 1893
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0108, Frankreich (Geschichte 1848-52) Öffnen
Neuwahl in Paris dem socialistischen Kandidaten Sue die Mehrheit verschaffte, erfolgte der Antrag auf Beschränkung des allgemeinen Stimmrechts, der auch (31. Mai) mit 433 gegen 211 Stimmen angenommen ward. Ein beschränkendes Preßgesetz wurde 16. Juli
1% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0119, Frankreich (Geschichte 1879-87) Öffnen
des Wahlgesetzes und eine Beschränkung seiner finanziellen Befugnisse stattfinden. Dem Antrage auf beschränkte Verfassungsrevision stellte die äußerste Linke den einer unbeschränkten Verfassungsrevision gegenüber, wonach nicht dem Ministerium
1% Brockhaus → 12. Band: Morea - Perücke → Hauptstück: Seite 0739, Österreichisch-Ungarische Monarchie (Geschichte) Öffnen
. Sie strebten vor allem die Wiederherstellung der konfessionellen Schule und deren Unterordnung unter die Geistlichkeit an, teilweise auch die Herabsetzung der Dauer der Schulpflicht von 8 auf 6 Jahre. Aber ein Antrag des Abgeordneten Lienbacher, der das Recht
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0423, Preußen (Geschichte 1861-88) Öffnen
die Vorlage mit den Koppschen Anträgen, und nachdem die Regierung der Kurie ihre Bereitwilligkeit zu weiterer Revision der kirchlichen Gesetzgebung erklärt hatte, erfolgten seitens derselben sofort die Weisungen an die preuß. Bischöfe zur dauernden
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0694, von Reformationsfest bis Reformbill Öffnen
Pitt 1782 den maßvollen Antrag ein, zunächst nur einen Prüfungsausschuß zu ernennen, drang aber nicht durch und gab nach einem erneuten Versuch den Reformplan ganz auf. Tor unermüdlichste Vorkämpfer der Parlamentsreform wurde darauf Grey; aber seine
1% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0811, Revision Öffnen
809 Revision liegen nur die von den Parteien gestellten Anträge. ! Die Verufungsentscheidung über Besteben oder In- halt von nicht rcvisiblen Gesetzen ist für dieRevisions- entschcidung inaßgebend. Ergiebt sich zwar eine Ge- i
1% Brockhaus → 14. Band: Rüdesheim - Soccus → Hauptstück: Seite 0574, Schöffengericht Öffnen
bedroht sind, ferner die nur auf Antrag zu verfolgenden Beleidigungen und Körperverletzungen, wenn die Verfolgung im Wege der Privatklage gefchieht, ferner Diebstahl, Unter- schlagung, Betrug, Sachbeschädigung, Begünstigung und Hehlerei, wenn
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 1057, von Zwangsvorstellungen bis Zweibrücken (Herzogtum) Öffnen
sich die herauszugebende Sache im Gewahrsam eines Dritten, so muß der Gläubiger sich den Anspruch seines Schuldners auf Herausgabe überweisen lassen. Soll der Schuldner eine Handlung vornehmen, die ein Dritter leisten kann, so ist auf Antrag
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0108, Untersuchungshaft Öffnen
Ausländer, falls gegründeter Zweifel besteht, daß sie sich auf Ladung stellen und dem Urteil Folge leisten werden. Kollusionsgefahr, wegen deren nach §. 190 der Österr. Strafprozeßordnung die U. nicht über 2, mit Genehmigung des Gerichtshofs zweiter
1% Meyers → 14. Band: Rüböl - Sodawasser → Hauptstück: Seite 0858, von Senaculum bis Senat Öffnen
Gewalt; diese hatten auch das Recht, Anträge zu stellen und zur Abstimmung zu bringen; die Abstimmung erfolgte nach einer bestimmten Rangordnung, die sich nach dem Rang des von einem jeden bekleideten Amtes richtete; eine besondere Ehre war mit dem
1% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0772, Italien (Geschichte 1870 bis zur Gegenwart) Öffnen
seine Stelle kam der liberale Lanza, unter welchem sich Sella mit neuer Kraft an die Ebnung der finanziellen Lage machte, auf die auch jetzt das Hauptaugenmerk der Regierung gerichtet blieb. Da brach der Deutsch-Französische Krieg aus und eröffnete
1% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0658, Belgien (Geschichte 1860-1873) Öffnen
, sondern betonte auch mit besonderm Nachdruck die Wahrung der Unabhängigkeit der Nation. Die liberale Partei, welche im Ministerium durch den Eintritt Baras an die Stelle von Tesch verstärkt worden war, brachte nun endlich 24. März 1866 den Ortsschen
1% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0579, Bayern (neuere Geschichte 1864-71) Öffnen
erforderlichen Befugnissen ausgestatteten Parlaments» erstreben. Die mobile Armee wurde am 2. Sept. aufgelöst, von der Pfordten reichte am 10. Dez. seine Entlassung ein, die er am 29. erhielt. An die Stelle Pfistermeisters trat der frühere
1% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0722, von Editiones Bipontinae bis Edom Öffnen
befindliche Urkunde führen, so hat sie bei Gericht den Antrag zu stellen, daß ihr zur .herbei- schaffung der Urkunde eine Frist bestimmt werde. Diese ist zu gewähreu, wenn die Beweisthatsache erheblich und der Antrag begründet ist. Noch vor deren
1% Brockhaus → 16. Band: Turkestan - Zz → Hauptstück: Seite 0082, Ungarn (Geschichte) Öffnen
persönlich den ungar. Reichstag in ungar. Sprache. Am 8. Febr. 1866 stellte Deák seinen Antrag auf eine Adresse, die die Vereinbarung der ungar. Verfassung mit der Gesamtmonarchie auseinandersetzte und zugleich die Bereitwilligkeit erklärte, nach Möglichkeit
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0950, von Biliner Pastillen bis Bill Öffnen
) der parlamentarische Vorschlag eines Gesetzentwurfs, verschieden von einer Motion, die nur der vorbereitende Antrag zu jener oder das mündliche Gesuch eines Mitgliedes um die Erlaubnis, eine B. einzubringen, ist oder auch gar keine B. zum Gegenstand hat
0% Meyers → 17. (Ergänzungs-) Band → Hauptstück: Seite 0356, von Freiwillige bis Freycinet Öffnen
die Fähigkeit hierzu besitze; der selbstgeschriebene Lebenslauf bei der Anmeldung ist nicht erforderlich; die Ersatzkommission kann den Eintritt bis zum l. Okt. des Jahrs, in dem der Betreffende sein W.Lebensjahr vollendet, ausnahmsweise auf begründeten Antrag
0% Meyers → 19. Band: Jahres-Supplement 1891[...] → Hauptstück: Seite 0811, von Sachsen bis Saenz Peña Öffnen
Anträge Zu stellen, sofort ausgiebigen Gebrauch; sie! verlangten unentgeltlichen Schulunterricht, Befreiung , der untern Klassen von der Einkommensteuer unter! gleichzeitiger Mehrbelastung der höhern und ähnliches ! mehr. Die Anträge wurden an
0% Brockhaus → 1. Band: A - Astrabad → Hauptstück: Seite 0617, von Angebot und Nachfrage bis Angelfischerei Öffnen
Totschlage Strafmilderung ein, wenn der Thäter ohne eigene Schuld durch eine ihm oder einem A. zugefügte Mißhandlung oder schwere Beleidigung von dem Getöteten gereizt auf der Stelle zur That hingerissen wurde (§. 213). Ferner bleibt Begünstigung
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0269, Baden (Großherzogtum; Geschichte) Öffnen
auch weigerte, die Abhaltung von Seelenämtern bei den Trauerfeierlichkeiten für den verstorbenen Großherzog zu gestatten, versagte nun seine Mitwirkung bei Besetzung der Pfründen in der bisher geübten Weise, indem er viele Stellen ohne weiteres nach
0% Brockhaus → 2. Band: Astrachan - Bilk → Hauptstück: Seite 0684, Belgien (Geschichte seit 1865) Öffnen
ihre besondern Interessen dadurch gefährdet hielt. Nachdem ein erster Antrag verworfen war, wurde ein zweiter eingebracht, welcher die von den Antwerpener Deputierten gewünschte große Enceinte soviel wie möglich berücksichtigte und nach stürmischer Debatte
0% Brockhaus → 5. Band: Deutsche Legion - Elekt[...] → Hauptstück: Seite 0919, Eisenbahnzeit Öffnen
, wo eine andere Zeitrechnung beginnt, seine Uhr erst genau nach dieser stellen und bei der Fahrt durch Norddeutschland und Elsaß-Lothringen außerdem noch die maßgebende, auf jeder Station verschiedene mittlere Ortszeit berücksichtigen. Auf der kurzen
0% Brockhaus → 7. Band: Foscari - Gilboa → Hauptstück: Seite 0746, von Gemeindepräsident bis Gemeinderecht Öffnen
- behörde des Kreises (Landrat, Bezirksamtmann, Amtshauptmann u. dgl.), in welchem die Gemeinde liegt. Bei größern Gemeinden ist an die Stelle der Versammlung aller Gemeindebürger eine Gemeinde- vertretung (s. Gemeinderat) gesetzt, welche oft nur
0% Brockhaus → 9. Band: Heldburg - Juxta → Hauptstück: Seite 0128, Hessen-Cassel Öffnen
Wiedereröffnung stellte ihr Verfassungsausschuß den Antrag, an der Union festzuhalten und gegen die beabsichtigte Wiederherstellung des Bundestags zu protestieren; aber noch ehe diese Anträge zur Verhandlung kamen, ward 12. Juni die Stände
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0240, von Polizeiaufsicht bis Polizeistrafverfahren Öffnen
die Landespolizeibehörde die Befugnis, den Verurteilten nach Anhörung der Gefängnisverwaltung auf die Zeit von höchstens fünf Jahren unter P. zu stellen. Geschieht dies, so hat die Behörde die Befugnis, den Aufenthalt an einzelnen bestimmten Orten zu
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0323, von Post trinitatis bis Post- und Telegraphenbeamte Öffnen
Strafbescheids auf rechtliches Gehör antragen. Postulant (lat.), Ansucher, Bewerber. Postulat (lat.), eigentlich Forderung, in den Wissenschaften ein Satz, dessen man nicht entraten zu können meint, während man doch bekennt, ihn weder beweisen, noch
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0777, von Rentenbanken bis Rentengut Öffnen
Quittungskarte (s. d.) und sonstigen Beweisstücke (Geburtsschein, Invaliditätsattest, Bescheinigung der vorgeschriebenen Arbeitszeit u. s. w.) bei der untern Verwaltungsbehörde anzumelden. Diese giebt den Antrag derjenigen Versicherungsanstalt ab
0% Brockhaus → 13. Band: Perugia - Rudersport → Hauptstück: Seite 0997, von Rose (Heinrich) bis Rosegger Öffnen
einer Obcrhausrcform; für sie brachte er März 1888 einen mit 97 gegen 50 Stimmen ab- gelehnten Antrag ein, der alle erblichen Peers mit Ausnahme der Prinzen von Geblüt abschaffen und lebenslängliche Wahlpecrs an deren Stelle setzen wollte
0% Brockhaus → 15. Band: Social - Türken → Hauptstück: Seite 0396, von Stradivari bis Strafbefehl Öffnen
der Gefängniswissenschaft (Weiden 1879); Handbuch der Architektur, Tl. 4, 7. Halbband (Darmst. 1887). Strafantrag. Welche strafbare Handlungen nur auf Antrag verfolgt werden, von wem und in welcher Frist der S. zu stellen ist, ist in den Strafgesetzen
0% Meyers → 12. Band: Nathusius - Phlegmone → Hauptstück: Seite 0880, von Personage bis Personifikation Öffnen
, s. Kredit, S. 178. Personalmatrikel, s. Adelsmatrikel. Personalsteuer, s. Steuern. Personal- und Qualifikationsberichte, in Preußen durch Kabinettsorder vom 29. Juni 1848 an Stelle der frühern geheimen Konduitenlisten für alle Offiziere
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0048, von Ablozieren bis Abner Öffnen
der A. zu Grunde liegenden Rechtszustand selbst beziehen, ist eine dritte Instanz, das Reichsgericht in Leipzig, gegeben, welches in dieser Hinsicht an die Stelle des frühern Obertribunals
0% Meyers → 1. Band: A - Atlantiden → Hauptstück: Seite 0664, von Anville bis Anweisung Öffnen
und geographischen Studien, daß er schon im 22. Jahr königlicher Geograph wurde, mit welcher Stelle er später die eines Privatsekretärs des Herzogs von Orléans verband. Seit 1775 mit dem Ehrenposten eines Adjunkts der königlichen Akademie der Wissenschaften zu Paris
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0742, Bergrecht (Aufhebung des Bergwerkseigentums; Gewerkschaft, Kuxe) Öffnen
. sowohl auf den Antrag des Beliehenen (Auflassung) als auch ohne solchen Antrag wegen unterlassenen Betriebes, wegen Nichtzahlung der Rezeßgelder, wegen wiederholten Raubbaues etc. durch Freierklärung seitens des Bergamtes. Der wichtigste Fall des
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0743, Bergrecht (Ausbeute und Zubuße; Rechte des Grundeigentümers) Öffnen
Berggesetz vom 23. Mai 1854 setzte daher an die Stelle der Kaduzierung den Zwangsverkauf des Bergwerksanteils. Nach dem preußischen Berggesetz erfolgt die Beitreibung der Zubuße im Weg der gerichtlichen Klage gegen den Gewerken. Das Verfahren richtet
0% Meyers → 2. Band: Atlantis - Blatthornkäf[...] → Hauptstück: Seite 0800, Berufung (in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten) Öffnen
die Anträge enthält, die der Berufungsbeklagte im Verhandlungstermin zu stellen gedenkt, desgleichen die neuen Thatsachen und Beweismittel, welche er vorbringen will. Die mündliche Verhandlung vor dem Berufungsgericht richtet sich im wesentlichen nach den
0% Meyers → 3. Band: Blattkäfer - Chimbote → Hauptstück: Seite 0475, von Brouette bis Brougham Öffnen
475 Brouette - Brougham. Mann; als aber die Kammern die Größe der dafür verlangten Summen tadelten und sogar seine Uneigennützigkeit verdächtigten, forderte er im März 1832 seine Entlassung. 1834 übernahm er die Stelle eines Generaldirektors
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0888, Deutschland (Geschichte 1835-1848. Gründung des Zollvereins. Aufstände 1848) Öffnen
Universität entsetzt. Der schamlose Rechtsbruch, mit welchem 1837 König Ernst August von Hannover aus Eigennutz die Verfassung von 1833 umstieß und an deren Stelle eine neue, "den wahren Bedürfnissen des Landes" und dem Vorteil seiner Zivilliste
0% Meyers → 4. Band: China - Distanz → Hauptstück: Seite 0899, Deutschland (Geschichte 1866. Preußisch-deutscher Krieg) Öffnen
Vaterland und nicht der dynastischen Begehrlichkeit zu gute kämen. Österreich dagegen klagte 11. Juni am Bund wegen gewaltthätiger Selbsthilfe Preußens in Holstein und stellte den Antrag auf Mobilmachung der gesamten Bundesarmee mit Ausnahme ihrer
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0341, Ehebruch Öffnen
die Vorschriften über die Wirkungen eines Anerkenntnisses, eines gerichtlichen Geständnisses und die Erlassung eines Eides nicht zur Anwendung. Die Eideszuschiebung und der Antrag, dem Gegner die Vorlegung einer Urkunde aufzugeben, sind nicht zulässig
0% Meyers → 5. Band: Distanzgeschäft - Faidh[...] → Hauptstück: Seite 0366, Eid Öffnen
vertragsmäßig verpflichten können. Doch kann das Gericht auf Antrag des Gegners nach den Umständen des Falles auch Minderjährige, welche das 16. Lebensjahr zurückgelegt haben, zum E. zulassen. Dasselbe gilt von Verschwendern. In beiden Fällen muß es sich
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0532, Frankreich (Rechtspflege, Finanzen) Öffnen
auf diese ist sie in gewissen im Gesetz bezeichneten Fällen, z. B. bei der Klage auf Scheidung einer Ehe, bei dem Antrag auf Interdiktion, Hauptpartei, d. h. sie klagt im öffentlichen Interesse; in allen andern Fällen hat sie das Recht, Anträge
0% Meyers → 6. Band: Faidit - Gehilfe → Hauptstück: Seite 0827, Gagern Öffnen
Mitglied der Ersten Kammer des Großherzogtums Hessen die Aufmerksamkeit der Regierung und der Stände auf patriotische und philanthropische Fragen zu lenken. Bis 1847 verging kaum eine Session der Stände, in der nicht G. zu gunsten des Volkes einen Antrag
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0820, Großbritannien (Geschichte 1853-1855) Öffnen
zu vereinigen, nicht befolgt worden war. Im Unterhaus stellte 26. Jan. Roebuck den Antrag, einen Ausschuß zur Untersuchung der ganzen Kriegführung zu erwählen, und als dieser 29. Jan. angenommen ward, trat das Ministerium Aberdeen zurück. An seine
0% Meyers → 7. Band: Gehirn - Hainichen → Hauptstück: Seite 0834, Großbritannien (Geschichte 1881-1882) Öffnen
auf seine eigne Verantwortlichkeit die Debatte für geschlossen erklärte und die Anträge der Regierung zur Abstimmung brachte, sowie am folgenden Tag eine auf Gladstones Antrag nach den heftigsten Szenen angenommene Änderung der Geschäftsordnung
0% Meyers → 8. Band: Hainleite - Iriartea → Hauptstück: Seite 0046, Hamburg (Geschichte) Öffnen
Scheidung der Parteien zur Folge; namentlich trat das demokratische Element als politische Macht in verschiedenen Vereinen hervor. Eine Versammlung dieser demokratischen Vereine vom 17. Aug. beschloß, beim Senat den Antrag auf Berufung einer nach den
0% Meyers → 9. Band: Irideen - Königsgrün → Hauptstück: Seite 0802, von Kladrub bis Klage Öffnen
, wird Kläger, derjenige, gegen welchen sich die K. richtet, Beklagter genannt. Privatrechtliche Ansprüche kann der Staat nur auf Antrag des Berechtigten und Verletzten, die K., schützen; es gilt hier der Grundsatz: wo kein Kläger, da ist kein Richter. In jedem
0% Meyers → 10. Band: Königshofen - Luzon → Hauptstück: Seite 0100, von Körperzahl bis Korps Öffnen
mit Körperverletzungen auf der Stelle erwidert wurden, und ebenso im umgekehrten Fall für beide Teile oder für einen derselben auf eine leichtere Strafe erkannt oder sogen. Kompensation verfügt, d. h. von einer Bestrafung gänzlich abgesehen werden. Übrigens kann